Die Linke hätte den Regierungsantrag ablehnen müssen

Junge Welt, v. 1. September 2021, S.4

Die Stimmenthaltung der Linksfraktion bei der Abstimmung über das neuerliche »Afghanistan-Mandat« am 25. August im Plenum des Bundestages hat viel Kritik erfahren. Vor allem, weil sie sich um eine Zustimmung herumgedrückt habe. Das hätte allerdings eine Abkehr von ihrer programmatischen Substanz erfordert. Nein, die Fraktion hätte den Antrag ablehnen müssen – wie es einige wenige Abgeordnete auch getan haben...
 

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Lehren aus Afghanistan

Telepolis, v. 27. August 2021

Kritik auf allen Kanälen: es geht um die Flucht aus Afghanistan. Man kann es nicht anders nennen, was hier die Evakuierung der gefährdeten Mitarbeiter genannt wird. Niederlagen werden selten geordnet abgewickelt. Was brutal im Oktober 2001 als „Operation Enduring Freedom“ – „andauernde Freiheit“) mit der Jagd auf Bin Laden begann, sich zwanzig Jahre lang mit Krieg, Zerstörung und vielen menschlichen Opfern (um die 240 000 Tote, unzählige Verletzte) hinzog, endet nun in einem Chaos am Flughafen Kabul und einer späten Erkenntnis, dass wohl alles falsch und nichts gut war in Afghanistan...

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Afghanistan - ein notwendiger Krieg?

TV-Diskussion - Kontext TV/19. August 2011

Fast zehn Jahre dauert der Krieg in Afghanistan. Zehntausende Afghanen sind getötet worden, die humanitäre Situation verschlechtert sich zusehends.  Auch die Zahl von Kriegsverbrechen in Afghanistan durch US- und NATO-Truppen nimmt zu. Gleichzeitig kooperiert die Bundeswehr mit Warlords, Milizen und einer korrupten Zentralregierung, der Aufbau einer demokratischen Zivilgesellschaft rückt in immer weitere Ferne. Wir ziehen in dieser Sendung Bilanz: Ist der Afghanistankrieg glaubwürdig begründet? Was sind die strategischen Ziele der USA und NATO in der Region? Und wie sehen die Afghanen selbst die Besatzung?

Die Sendung gliedert sich in vier Teile:
1. Marc Thörner: Bundeswehr kooperiert mit Warlords und Arbaki-Milizen http://www.kontext-tv.de/node/141
2. Malalai Joya: Afghanen leben wie in der Hölle / Massive Proteste gegen Besatzungstruppen http://www.kontext-tv.de/node/142
3. Ist der Afghanistan-Krieg gerechtfertigt? Eine Kontroverse mit Niels Annen (SPD) und Norman Paech (Die Linke)  http://www.kontext-tv.de/node/143
4. Phyllis Bennis: Trotz US-Staatsdefizit und wachsender Armut: Eine Billionen Dollar für Krieg http://www.kontext-tv.de/node/144


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Unser Krieg am Hindukusch. Afghanistan und Völkerrecht

Blätter für deutsche und internationale Politik 7/2010 S. 81 - 89

Die Friedensbewegung hat vor dem Bundesverfassungsgericht einige Niederlagen einstecken müssen. Mit dem bekannten „out-of-area“ Urteil von 1994, wurden die Grenzen der Landes-verteidigung geöffnet und der Bundeswehr faktisch die Welt als Einsatzgebiet erschlossen. Das ursprüngliche Konzept des Grundgesetzes von der Bundeswehr als ausschließlicher Verteidigungsarmee wurde aufgegeben....

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