Waffen für die Ukraine: Darf Streumunition über deutsche Landstraßen transportiert werden?
Telepolis v. 5. August 2024
Streumunition – das ist konventionelle Munition, die kleinere Sprengkörper mit jeweils weniger als zwanzig Kilogramm Gewicht im Umkreis bis zu einem Kilometer verteilt. Es gibt kaum einen Staat, der ihren Einsatz nicht fürchtet und verurteilt.
Denn Streumunition wird vorwiegend hinter die Frontlinien gefeuert, bleibt dort oft lange als Blindgänger liegen, ohne zu detonieren und gefährdet die Bevölkerung noch lange nach Beendigung eines militärischen Konflikts. Zudem ist es wegen seiner geringen Größe schwer auffindbar und wird oft mit Spielzeug verwechselt.
Dennoch wird es auf fast jedem Kriegsschauplatz immer wieder eingesetzt, so offensichtlich auch in der Ukraine von beiden Seiten...
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24. März 1999 Bombardierung Jugoslawiens
Nachdenkseiten v. 2. März 2024 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE 3/2024 Nr. 409
Seitdem Bundeskanzler Olaf Scholz die „Zeitenwende“ als prägenden Begriff in sein politisches Vokabular eingeführt hat, erfreut sich das Wort gewisser Beliebtheit. Es ist beliebig anwendbar auf die verschiedensten Krisen und Ereignisse, z.B. das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945, den Untergang der Sowjetunion am 31. Dezember 1991, den Terrorangriff auf das World Trade Center am 11. September 2001 oder ganz frisch auf den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Es kommt nur darauf an, von welcher nationalen und politischen Warte aus man das Ereignis betrachtet...
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Zeitenwende? Zeitenwende!
Telepolis v. 14. März 2023
„Zeitenwende“ – dieser Begriff hat in Deutschland eine geradezu magische Aura entfaltet. Geprägt von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 im Deutschen Bundestag, hat er ihm zugleich einen eindeutigen Inhalt gegeben: Krieg und Aufrüstung. Damit war Putin als Auslöser und Verantwortlicher dieser Wende fixiert und der 100 Mrd. Rüstungsbeschluss als unvermeidliche Konsequenz aus historischer Verantwortung gerechtfertigt. Die Tatsache, dass der Krieg gegen die Ukraine ein Kriegsverbrechen und schwerwiegender Verstoß gegen die Völkerrechtsordnung ist, genügte, die Vorgeschichte für unbedeutend zu erklären und zu entsorgen...
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